25. August 2010

Kickoff: menschenrechte.jetzt

Liegl fordert: Alle Menschenrechte für alle

Im Vorfeld der ersten universellen Menschenrechtsprüfung (universal periodic review, kurz UPR) Österreichs durch den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen haben NGO-VertreterInnen ihre gemeinsame Plattform menschenrechte.jetzt sowie die Ergebnisse der Studie Menschenrechte in Österreich präsentiert.

Laut einer von der Plattform beauftragten Studie der Motivforschung Karmasin wünschen sich zwar drei Viertel der ÖsterreicherInnen mehr Beachtung der Menschenrechte, haben dabei aber vorwiegend ihre eigene Lebenssituation vor Augen. Dementsprechend war den Befragten das Recht auf Asyl oder das Recht auf Schutz für besondere Minderheiten am wenigsten bekannt, und auch am wenigsten wichtig.

In diesem Zusammenhang forderte ZARA-Geschäftsführerin Barbara Liegl „Alle Menschenrechte für Alle“ ein und kritisierte die strukturelle Schieflage, die in Österreich für Menschen unterschiedlichster ethnischer Hintergründe aufgrund der Rechtslage herrscht. So führten beispielsweise unterschiedliche Aufenthaltsberechtigungen zum Ausschluss aus Politik und Gesellschaft, so Liegl, die in der „Querschnittsmaterie“ Rassismus bei ZARA die unterschiedlichsten Ebenen der Gleichstellungs- und Menschenrechtsproblematik feststellen kann.

Diese Erfahrungen und Beobachtungen fließen auch in den sogenannten Parallelbericht der Plattform zur Lage der Menschenrechte in Österreich ein, dessen Koordination die Liga für Menschenrechte übernommen hat. Diese Stellungnahme wird parallel zum offiziellen Bericht der Bundesregierung die Lage der Menschenrechte in Österreich anhand der Praxiserfahrungen der regierungsunabhängigen Organisationen beurteilen.

Zusätzlich wird sich die Plattform menschenrechte.jetzt darum bemühen, eine maßgebliche Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die Umsetzung der internationalen menschenrechtlichen Verpflichtungen zu erreichen.

Rückfragehinweis:
Dr. Marion Wisinger
Generalsekretärin
Österreichische Liga für Menschenrechte
Tel.: 01-523 63 17
e-mail: office@liga.or.at
www.menschenrechte-jetzt.at
www.upr-info.org

Presselinks:
http://oe1.orf.at/artikel/256990
http://relevant.at/politik/oesterreich/40496/oesterreicher-schaetzen-menschenrechte.story
http://neu.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/2457156/oesterreicher-schaetzen-menschenrechte-aber-nicht-fuer-asylanten.story