12. Dezember 2016

Ergebnisse des ZARA – Monitoring der Löschpraktiken illegaler Online-Hetze

Als Anti-Rassismus-Organisation mit langjähriger Erfahrung im Bereich Cyber Hate und Mitglied des International Network against Cyber Hate (INACH) hat ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit (ZARA) diesen Herbst die Einhaltung der Verpflichtung der IT-Unternehmen zur Löschung illegaler Online Inhalte in Österreich überprüft. Ende Mai 2016 hatten die Unternehmen Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft mit der Europäischen Kommission den sog. “Code of Conduct on Countering Illegal Hate Speech Online” vereinbart, in dem sie sich unter anderem dazu verpflichtet haben, illegale Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu überprüfen und illegale Inhalte zu entfernen bzw. für die UserInnen nicht mehr zugänglich zu machen.

An dieser Überprüfung im Zeitraum vom 10.10.-20.11.2016 haben sich insgesamt 12 Organisationen aus neun EU-Staaten beteiligt, darunter ZARA. Für die Überprüfung in Österreich wurden Inhalte auf Facebook, Twitter und YouTube berücksichtigt.

 

Ergebnisse

ZARA hat im Monitoringzeitraum 10.10.-20.11.2016 insgesamt 94 Beiträge gemeldet, von denen 11 gelöscht wurden. 50 Beiträge wurden Facebook gemeldet, 29 Twitter und 15 YouTube, darunter sowohl Videos als auch Kommentare. 88 Beiträge wurden von den JuristInnen der ZARA-Beratungsstelle als illegal eingestuft und sechs als zumindest klare Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen. Von den insgesamt 11 gelöschten Inhalten wurden 10 von Facebook entfernt, einer von Twitter. Drei weitere Beiträge waren aus anderen Gründen später nicht mehr abrufbar.

Facebook antwortete auf 48 der insgesamt 50 gemeldeten Fälle innerhalb von 24 Stunden, um über den Ausgang zu informieren. Von den beiden anderen Unternehmen Youtube und Twitter erhielt ZARA keine Rückmeldung.

Als Begründung warum die Beiträge nicht gelöscht wurden gab Facebook durchgängig an, dass diese nicht gegen die „Gemeinschaftsstandards“ verstoßen hätten. Durch die ausstehenden Rückmeldungen von YouTube und Twitter sind keine Gründe bekannt, warum die gemeldeten Beiträge nicht berücksichtigt wurden.

Monitoring Österreich Detail

 

Durch die thematische Ausrichtung von ZARA auf Anti-Rassismus-Arbeit lag der Schwerpunkt der gefundenen und gemeldeten Beiträge auf den verschiedenen Formen rassistischer Hassrede.

Anzumerken ist, dass hier eine Klassifizierung in mehrere Kategorien möglich und notwendig war, da einzelne Beiträge zu mehreren Hasskategorien passten.

57 der gemeldeten Beiträge enthielten generell rassistische Aussagen. 33 hetzten und/oder riefen zu Gewalt gegen Geflüchtete auf. 11 enthielten antimuslimische Inhalte, 8 waren antisemitisch, 7 verwendeten nationalsozialistische Symbole oder verherrlichten auf eine andere Art den Nationalsozialismus und fielen damit unter das Verbotsgesetz. 4 Beiträge waren entweder stark homophob und/oder frauenfeindlich.

 


Das Ergebnis in Österreich liegt mit einer Löschquote von 11% unter dem Durchschnitt des Monitoring in neun Ländern (28%).

Quelle: EC Factsheet Monitoring Exercise

 

Erläuterung zur Herangehensweise/Methode

ZARA profitierte beim Monitoring stark von der jahrelangen Erfahrung und Expertise der ZARA-Beratungsstelle für Opfer und ZegInnen von Rassismus mit rassistischer online Hetze.

Aufgrund dessen sind den MitarbeiterInnen einschlägige Gruppen und User*innen bekannt, in deren Umfeld illegale online Hetze besonders häufig zu finden ist und die deshalb für das Monitoring aufgesucht werden konnten. Darüber hinaus konnte ZARA auf eine Liste rassistischer Key-Words zurückgreifen, die das Finden von entsprechenden Hasspostings erleichterte.

Gemeldet und dokumentiert wurden sowohl Beiträge, die als illegal eingeschätzt wurden, aber auch Beiträge, die nach der jetzigen Rechtslage als nicht illegal angesehen wurden, aber als klar den Nutzungsbedingungen wiedersprechend eingestuft wurden. Die Entscheidung, welche Beiträge als mutmaßlich illegal und welche als (noch) legal anzusehen waren, oblag der juristischen Einschätzung der Beratungsstelle.

Gemeldet wurden die Beiträge als einfache User*innen, wobei die von den IT-Unternehmen angebotenen Möglichkeiten zur Meldung genutzt wurden. Beobachtet und dokumentiert wurde, ob und in welcher Zeitspanne auf die Meldungen reagiert und ob und nach wie viel Zeit die gemeldeten Beiträge gelöscht wurden. Dafür wurde sowohl notiert, wann und ob das IT-Unternehmen der/dem Melder*in geantwortet hatte, es wurde kontrolliert ob ein Beitrag nach positiver Rückmeldung gelöscht wurde. Bei ausständigen Rückmeldungen wurde für zumindest eine Woche nach der Meldung überprüft, ob der gemeldete Beitrag noch online war oder nicht.

 

Die Details und Ergebnisse des EU-weiten Monitoring zum „Code of conduct on countering illegal hate speech online“ finden Sie hier.

ZARA Newsletter