Forderungen

10 Forderungen für eine wirksame Anti-Rassismus-Politik

Anlässlich seines 10. Jahrestags hat ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit zehn Forderungen für eine wirksame Anti-Rassismus-Politik vorgelegt. Diese lauten:

  1. Erarbeitung und Umsetzung eines Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus
  2. Ratifizierung des Protokolls No. 12 EMRK
  3. Ein umfassendes rechtliches Antidiskriminierungspaket
  4. Ausweitung des Schutzes vor Verhetzung in § 283 StGB
  5. Grundlegende Wende in der Integrationspolitik
  6. Investitionen im Bildungsbereich
  7. Informationsoffensive
  8. Ausreichende finanzielle Absicherung der ZARA-Beratungsstelle
  9. Bekämpfung von struktureller Diskriminierung
  10. Inklusive statt ausschließende öffentliche Institutionen

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Den ausführlichen Forderungskatalog finden Sie hier (pdf-Datei).

Forderungskatalog für eine nachhaltige Antidiskriminierungs- und Integrationspolitik

ZARA, das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte und der Klagsverband haben Forderungen und Vorschläge für eine konsequente Bekämpfung von Rassismus vorgelegt. Die wichtigsten Punkte in Kürze:

  • Errichtung eines Integrations-Staatssekretariats im Bundeskanzleramt,
  • Erarbeitung und Umsetzung eines Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus,
  • die systematische Erhebung von Daten und die Finanzierung von Forschungsarbeiten über Ausmaß und Auswirkungen von rassistischer Diskriminierung
  • die Novellierung des Gleichbehandlungsgesetzes,
  • Modernisierung von Gleichbehandlungskommission und Gleichbehandlungsanwaltschaft,
  • Verbesserung der Verfahren zur Rechtsdurchsetzung sowie
  • ein institutionalisierter Dialog mit der Zivilgesellschaft.

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Der Forderungskatalog als pdf-Datei

Maßnahmenkatalog des NGO-Netzwerkes “Rechte, Chancen, Vielfalt” zur Integrationsdebatte

Insgesamt haben sich mehr als 25 Organisationen aus Österreich – darunter ZARA – zusammengeschlossen und einen gemeinsamen Maßnahmenkatalog zur Integrationspolitik verfasst. „Von ernsthafter Integrationspolitik kann nur dann die Rede sein, wenn folgende drei Eckpfeiler erfüllt werden: Rechtliche Gleichstellung, Chancengleichheit und die Wahrung und Förderung kultureller Vielfalt“, lautet die klare Forderung der NGOs. Die InitiatorInnen sind sich einig: „Wenn auch nur einer dieser Grundpfeiler nicht erfüllt ist, kann Integration schlichtweg nicht funktionieren.“

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Den gesamten Forderungskatalog finden Sie hier pdf-Datei.