1. Juni 2017

Positives Resultat der 2. Überprüfung der Löschpraktiken illegaler Online-Hetze: Löschrate für Österreich bei 76,1%

Die zweite von der Europäischen Kommission (EU-Kommission) initiierte Überprüfung der Löschpraktiken illegaler Online-Hetze von IT-Unternehmen hat eine deutliche Verbesserung im Vergleich zur ersten Überprüfung ergeben.

Die im Rahmen dieses 2. Monitoring für Österreich von ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit (ZARA) überprüften Unternehmen Facebook, Twitter und YouTube haben im Zeitraum 20. März bis 5. Mai diesen Jahres 142 Meldungen eindeutiger illegaler Hass- und Hetzbotschaften erhalten. Dabei wurden Facebook und YouTube einige Beiträge zweimal gemeldet, wenn nach einer Meldung als „einfache*r Nutzer*in“ innerhalb des vereinbarten Zeitraums keine Reaktion erfolgt ist.

 

Insgesamt hat dieses zweistufige Verfahren zu einer Löschrate von 76,1 % geführt.

 

Das entspricht einer Verbesserung um 64 Prozentpunkte gegenüber der ersten Überprüfung der Einhaltung des vor einem Jahr zwischen EU-Kommission und IT Unternehmen vereinbarten „Code of Conduct on Countering Illegal Hate Speech Online”, bei dem ZARA im Herbst 2016 für Österreich eine der niedrigsten Löschraten (11%) im EU-Vergleich ermittelte.

Die enorme Steigerung der Löschraten seitens der IT Unternehmen ist nach Ansicht von ZARA vor allem auf den umfassenden, öffentlichen Druck und Initiativen wie #GegenHassimNetz zurückzuführen, den Regierungsmitglieder, Medien sowie zivilgesellschaftliche Organisationen auf die IT-Unternehmen ausgeübt haben.

Zahlreiche öffentlich diskutierte Beispiele strafbarer Hass- und Hetzbotschaften, die trotz mehrfacher Meldungen nicht vom Netz genommen wurden und damit zur weiteren Verbreitung zur Verfügung standen, haben dem Ansehen der Unternehmen merklich geschadet und offenbar zu einem stärkeren Engagement bewegt. Zusätzliche etwa in Österreich und auch Deutschland angestellte Überlegungen, IT-Unternehmen verstärkt für die Inhalte auf ihren Plattformen zur Verantwortung zu ziehen und im Falle einer Nicht-Einhaltung nationaler Gesetze auch mit hohen Strafen zu belegen, könnten ebenfalls dazu beigetragen haben, dem Phänomen von Hass und Hetze mit verstärkter Aufmerksamkeit zu begegnen.

Nicht zuletzt der Ausbau sogenannter „vertrauenswürdiger User*innen-Programme“ hat hier Erfolg gezeigt:  Facebook und YouTube haben merklich mehr gelöscht, wenn ein illegaler Inhalt ein zweites Mal über die direkteren Kanäle gemeldet wurden. Entsprechend schlecht ist demnach auch das Ergebnis für Twitter ausgefallen, bei dem ZARA noch keinen Sonderstatus hat: Hier lag die Löschrate bei mageren 25%.

 

Löschrate aller von ZARA gemeldeten Fälle in Prozent. Als gelöscht oder blockiert wurden alle Fälle gezählt, die im Beobachtungszeitraum von Österreich aus nicht mehr abrufbar waren. *Bei Twitter wurden keine Fälle als „vertrauenswürdige*r Nutzer*in“ gemeldet.

 

Obwohl die Entwicklungen anhand dieses Ergebnisses als sehr positiv bewertet werden können, bleibt das künftige Engagement der Unternehmen im Umgang mit strafbaren Hassbotschaften im Internet dennoch abzuwarten. Die transparente Organisation und Kommunikation des Monitoring von Seiten der Kommission unter Einbeziehung aller Akteur*innen hat einerseits sicherlich zum intensiveren Austausch und einer verbesserten Kooperation aller am Monitoring beteiligten geführt, zum anderen aber auch den Unternehmen einen Vorteil gewährt, indem bekannt war, in welchem Zeitraum und von welcher Organisation im jeweiligen Land geprüft wurde.

Es bleibt also abzuwarten, ob Unternehmen auch weiterhin bereit sind, in die Einhaltung dieser Vereinbarung zu investieren und ihre Programme entsprechend auszubauen.

 

Rückfragehinweis:

ZARA – Zivilcourage und Anti‐Rassismus‐Arbeit
Claudia Schäfer
Tel.: 01‐929 13 99‐18
Mobil: 0676-793 4770
presse@zara.or.at
www.zara.or.at

 

Downloads:

Positives Resultat der 2. Überprüfung der Löschpraktiken illegaler Online-Hetze: Löschrate für Österreich bei 76,1%

2. ZARA – Monitoring der Löschpraktiken illegaler Online-Hetze von IT-Unternehmen – Ergebnisse Österreich im Detail

Das Factsheet der EU weiten Ergebnisse finden sie hier

 

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